Mitteilung

Meldung 28.12.2014: Ich hoffe Sie haben die Weihnachtsfeiertage mit Ihren Liebsten nutzen und genießen können. Natürlich wünsche ich Ihnen auch einen guten Rutsch und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2015. Die nächste öffentliche Sitzung (Verbandsversammlung) des Wasser- und Abwasserzweckverband Mittleres Nessetal findet am 7. Januar 2015, 18:00 Uhr im Rathaus Behringen, Hauptstr. 90 A statt. Die Themen finden Sie hier.

Zum Thema Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B: Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg-Hainich hat am 27.11.2014 einstimmig beschlossen, den Hebesatz der Grundsteuer B von 350 v. H. auf 389 v. H. anzuheben. Dazu möchte ich sagen, dass kein Gemeinderat gerne Steuern anhebt. Hier allerdings sieht das Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) vom 31. Januar 2013 die Anhebung in § 10 Absatz 2 Nr. 1 b) sogar vor. Hebt die Gemeinde die Grundsteuer für 2015 nicht auf den Satz von 389 v. H. an, wird bei den Schlüsselzuweisungen so gerechnet, als hätte die Gemeinde diesen Hebesatz. Die aus der Differenz zwischen tatsächlicher Grundsteuer und der Grundsteuer mit einem Hebesatz von 389 v. H. müsste die Gemeinde dann anderweitig aufbringen. Im Fall der Gemeinde Hörselberg-Hainich müsste die Gemeinde 62.400 EUR anderweitig aufbringen. Hier finden Sie eine Übersicht der Hebesätze der Kommunen im Wartburgkreis und einzelner Kommunen in Thüringen.

Der erste Antrag der Wählergemeinschaft Zukunft-Hörselberg-Hainich, welcher auch in der derzeitigen Amtszeit des Gemeinderats der erste Antrag war, welcher nicht von der Verwaltung eingereicht wurde, war zugleich auch der erste Antrag, der vom Gemeinderat abgelehnt wurde. Fraglich bleibt, warum die anderen Parteien oder Wählergemeinschaften keine Ideen haben und eigene Anträge einbringen!? Die Wählergemeinschaft ZHH wollte durch Ihren Antrag von der Verwaltung geprüft wissen, was eine Radweganbindung der Dörfer Craula, Reichenbach und Tüngeda an den Nessetal Radweg, und damit zugleich mit dem Ortszentrum Behringen, kosten würde, welche Fördergelder dafür beantragt werden können und wo dieser Radweg langführen soll. Den Antrag können Sie hier nachlesen. Leider stimmten dem Antrag nur die Gemeindertäte von ZHH zu. 2 Gemeinderäte enthielten sich, die restlichen anwesenden Gemeinderatsmitglieder votierten gegen den Antrag.