Mitteilung

Meldung 15.09.2015: Das Thema "schnelles Internet für Reichenbach" habe ich nicht aus den Augen verloren. Dank des Engagements von Kai Bittner und mir, konnten 90 Unterschriften für schnelles Internet in Reichenbach gesammelt werden. Andere Ortsteile haben kaum Bedarf durch Unterschriften nachgewiesen, obwohl die wenigsten mit 50 MBit/s ausgestattet sein dürften, wie es die Bundesregierung bis 2018 ankündigt hat (flächendeckend 50 MBit/s). Gerade hier hätten doch Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte ihr Engagement für ihren Ortsteil unter Beweis stellen können. Reichenbach hat seinen Beitrag geleistet. Die Gemeinde ist nun in der Pflicht sich beim Breitbandkompetenzzentrum Thüringen zu registrieren ( www.thüringen-online.de ) und weitere Schritte einzuleiten. Zum Beispiel sollte endlich eine Regel(ausbau)abfrage erfolgen, ob Anbieter in den nächsten 3 Jahren planen den Ortsteil Reichenbach mit entsprechend schnellem Internet (50 MBit/s) auszubauen. Wenn das nicht der Fall ist, kann die Gemeinde Unternehmen auffordern ein Angebot für die Erschließung abzugeben. Für den unwirtschaftliche Teil der Kosten müsste dann ein Förderantrag gestellt werden, der mit eriner Förderquote bis zu 90 Prozent gefördert werden kann.

Ich lade euch recht herzlich zur nächsten Gemeinderatssitzung am 17. September um 19:00 Uhr im Vereinshaus in Sättelstädt ein.


Tagesordnung des öffentlichen Teils:
1. Begrüßung und Feststellung der Formalitäten
2. Erklärung des Gemeinderates zur Flüchtlingsunterbringung im OT Wenigenlupnitz
3. Beschlussfassung - protokollarische Niederschrift vom 02.07.2015 (öffentlicher Teil)
4. Beschlussfassung - 1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Hörselberg-Hainich
5. Beschlussfassung - 1. Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Vergabe der Säle sowie Nebengelasse Kulturhäuser Behringen und Wolfsbehringen
6. Beschlussfassung - außerplanmäßige Ausgabe für den Umbau des Feuerwehrgerätehauses OT Sättelstädt
7. Beschlussfassung - außerplanmäßige Ausgabe Planungsleistungen ländlicher Wirtschaftsweg OT Behringen
8. Informationen des Bürgermeisters
9. Einwohnerfragestunde